27.8.2006

Kaiserslauterer Aufruf zum Antikriegstag 2006

Nie wieder Krieg! Für ein starkes Völkerrecht!

Am 1. September 1939 begann der nationalsozialistische Angriffskrieg, der mit der bedingungslosen Kapitulation am 8. Mai 1945 endete. In dieser Erinnerung haben der DGB und die Friedensbewegung den 1. September zum "Antikriegstag" erklärt.

Nach dem Ende des Kalten Krieges hofften wir alle auf eine Zukunft ohne Krieg, stattdessen brachen immer neue Konflikte auf. Aktuell geben die völkerrechtswidrigen Kriege in Afghanistan und im Irak und die schwelenden Konflikte zwischen Israel und dem Libanon oder zwischen den USA und dem Iran Anlass zu großer Sorge. Durch die vielen US-Militärbasen in Deutschland werden wir in Kriege hineingezogen. Die Anlagen wurden den US-Streitkräften lediglich zu NATO-Verteidigungszwecken überlassen, werden von den USA aber als Basen für ihre eigene Machtpolitik genutzt.

Aufgrund der Erfahrungen zweier Weltkriege haben die Väter und Mütter des Grundgesetzes unseren Staat zu einer konsequenten Friedenspolitik verpflichtet.

Darum lautet Artikel 26 des Grundgesetzes:

(1) "Handlungen, die geeignet sind und in der Absicht vorgenommen werden, das friedliche Zusammenleben der Völker zu stören, insbesondere die Führung eines Angriffskrieges vorzubereiten, sind verfassungswidrig. Sie sind unter Strafe zu stellen."

(2) "Zur Kriegsführung bestimmte Waffen dürfen nur mit Genehmigung der Bundesregierung hergestellt, befördert und in Verkehr gebracht werden. Das Nähere regelt ein Bundesgesetz."

Wir fordern die Regierenden auf, alle Angriffshandlungen, die auf unserem Territorium oder im deutschen Luftraum vorbereitet und durchgeführt werden, sofort zu unterbinden.

Für die Zukunft müssen in weiteren erfolgreichen Konversionsprojekten nach Vorbild des PRE-Parks in Kaiserslautern zivile Alternativen für die Arbeitsplätze in den Militäreinrichtungen geschaffen werden.

Erstunterzeichner:
Antifaschistisches Aktionsbündnis Kaiserslautern 9.6.
Attac Regionalgruppe Kaiserslautern
Bürgerinitiative "lautstark"
Bürgerinitiative gegen Fluglärm, Bodenlärm und Umweltverschmutzung
DGB Region Westpfalz
IG BAU BZV Süd-West-Pfalz
IG Metall Kaiserslautern
Frauen wagen Frieden
Friedensinitiative Westpfalz
VVN/BdA Kaiserslautern

Mit diesem Aufruf laden die Unterzeichner ein zu einer

Antikriegstags-Kundgebung

Freitag, 1. September 2006, 17 Uhr,

Innenhof der Stiftskirche Kaiserslautern

Ja zum Frieden, Nein zum Krieg!

Kommt zu unserer Kundgebung