Kein Nazi-Aufmarsch am 2. Mai in Kaiserslautern!

76 Jahre nach der Zerschlagung der Gewerkschaften durch die Nazis 1933 wollen Neonazis am 2. Mai 2009 in Kaiserslautern aufmarschieren.

"Die Ereignisse von 1933 bis 1945 hätten spätestens 1928 bekämpft werden müssen. Später war es zu spät. Man darf nicht warten bis der Freiheitskampf Landesverrat genannt wird. Man darf nicht warten, bis aus dem Schneeball eine Lawine geworden ist. Man muss den rollenden Schneeball zertreten. Die Lawine hält keiner mehr auf. Sie ruht erst, wenn sie alles unter sich begraben hat."

Erich Kästner auf der PEN-Tagung am 10. Mai 1958

Schon lange ist es Strategie der NeofaschistInnen, durch sozialdemagogische Parolen Stimmung zu machen. Traditionell linke und gewerkschaftliche Positionen werden dabei mit nationalistischen, rassistischen und antisemitischen Inhalten besetzt und verfälscht.

Rassistische Diskurse bis in die Mitte der Gesellschaft hinein erleichtern es ihnen dabei, AnhängerInnen für ihre Ziele zu gewinnen.

Wie im letzten Jahr versuchen sie auch in diesem Jahr, ihre menschenverachtende Propaganda zu nutzen. Auch bei ihrem geplanten Marsch durch Kaiserslautern beziehen sie sich auf die Globalisierung und die Finanzkrise und versuchen damit, die Existenzängste der Menschen zu schüren und sie nach rechts zu radikalisieren.

Diese Erkenntnis speist sich nicht nur aus der historischen Erfahrung der Vernichtungslager der NationalsozialistInnen. Die Anzahl neonazistischer Straftaten und Übergriffe, wie zuletzt die Attacke auf Gewerkschaftsmitglieder nach einer Demonstration in Dresden, spricht für sich und macht deutlich, wie eng die Propagierung von Rassismus und Nationalismus mit der konkreten Umsetzung, nämlich tätlichen Übergriffen auf AusländerInnen oder Andersdenkende zusammenhängt.

Wir werden solchen Ideologien keinen Raum geben. Wir wenden uns an alle demokratisch, gewerkschaftlich, religiös, antirassistisch oder antifaschistisch engagierten Menschen: Lasst uns gemeinsam den Nazis friedlich und entschlossen entgegentreten und deutlich machen, dass es auch in Kaiserslautern keinen Platz für nationalistische, rassistische, antisemitische und sexistische Propaganda geben darf.

Kein Nazi-Aufmarsch am 2. Mai in Kaiserslautern!

Wir stellen uns quer!